Schlagworte: Existenzgefährdung
KG – Poliscan Speed ist standardisiertes Messverfahren
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 7. Juni 2010
Der Betroffene war in einer Tempo-30-Zone mit 64 km/h unterwegs und wurde geblitzt. Bei dem verwendeten Messgerät handelte es sich um ein PoliScan Speed der Firma Vitronic, das in seiner Zuverlässigkeit nicht unumstritten ist. Das Amtsgericht Tiergarten lehnte einen entsprechenden Beweisantrag des Betroffenen auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Zuverlässigkeit des Messgerätes ab, verurteilte den Betroffenen zu einer Geldbuße von 100 Euro und ordnete ein einmonatiges Fahrverbot an. Das Kammergericht hob auf die Rechtsbeschwerde hin das Urteil zwar auf, allerdings nur im Rechtsfolgenausspruch. Zum Rest des Beitrags »
Abwendung eines Fahrverbots bei drohendem Arbeitsplatz- oder Existenzverlust
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 30. Dezember 2007
Mildenberger/Pixelio
Berufskraftfahrer, Vielfahrer, Selbstständige, sie stecken oftmals in einem Dilemma. Auf der einen Seite verlangt der Arbeitgeber von ihnen mit Nachdruck die termingerechte Lieferung, ein Auftrag muss „just in time“ erledigt werden. Auf der anderen Seite steht bei entsprechenden Geschwindigkeitsüberschreitungen ein Fahrverbot im Raum und der Arbeitgeber droht plötzlich mit der Kündigung, falls der Kraftfahrer für den Zeitraum eines Fahrverbotes ausfällt, oder die eigene Firma steht vor dem Aus weil Aufträge nicht erledigt werden können. In einer solchen Situation sollte sich der von einem Fahrverbot Betroffene nicht scheuen, dies zu seinem Vorteil zu nutzen, um gegebenenfalls einem Fahrverbot zu entgehen. Zum Rest des Beitrags »