Curry mit Schampus für 50.000 Euro
Verfasst von kuemmerle unter Wettbewerbsrecht am 14. März 2009
Der Gastwirt des „Zander“ am Kollwitzplatz, hatte eine prima Idee wie er fand. Currywurst mit unterschiedlichem Schärfegrad der Curry-Sauce von „Mild“ bis „Schwarze Witwe“ in Kombination mit einem Gläschen Champagner, und zwar echtem französischen Champagner. Zum Rest des Beitrags »
Die Anordnung der Blutentnahme und der Richtervorbehalt – Rückrechnung
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Bussgeld, Fahrerlaubnisrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht am 13. März 2009
O.Haja/Pixelio
Der Abbau der Alkoholkonzentration im Körper ist abhängig vom Geschlecht, vom Körpergewicht und von individuell abweichenden Faktoren. Während der durchschnittliche Abbauwert ca. 0,15 ‰ pro Stunde beträgt, ist bei Verkehrsstraftaten nach der Rechtsprechung zugunsten eines Beschuldigten von einem Abbauwert von 0,10 ‰ pro Stunde auszugehen (steht die Frage der Schuldfähigkeit zur Debatte, oder liegt keine Blutprobe vor, erfolgt sogar eine Rückrechnung mit 0,20 ‰ pro Stunde und einem einmaligen Zuschlag weiterer 0,20 ‰). Zum Rest des Beitrags »
BGH – einem Mieterhöhungsverlangen muss kein Mietspiegel beigefügt werden, wenn dieser allgemein zugänglich ist
Die Mieter einer Wohnung in Wiesbaden erhielten ein Mieterhöhungsverlangen ihrer Vermieterin. Zur Begründung des Erhöhungsverlangens berief sich die Vermieterin unter Erläuterung der Mieterhöhung auf den Mietpreisspiegel der Landeshauptstadt Wiesbaden 2006, fügte diesen aber nicht bei sondern verwies darauf, dass der Mietspiegel unter anderem beim Mieterschutzverein in Wiesbaden erhältlich sei und in ihrem Kundencenter eingesehen werden könne. Die Mieter stimmten der Mieterhöhung nicht zu. Zum Rest des Beitrags »
Mit Fug und Recht jetzt auch bei Twitter
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 12. März 2009
Twitter ist ein Mikro-Blogging-Dienst mit dem Textnachrichten mit maximal 140 Zeichen gesendet und empfangen werden können. Die Nachrichten, „Tweets“ (Gezwitscher) können z.B. per RSS abonniert werden. Die wesentlichen Artikel unserer Seite werden wir dort mit Kurz-Url einstellen und auch weitere Fundstücke aus dem Netz. So follow MFUR on Twitter.
Männlich, unauffällig, Amokläufer – 16 Tote in Winnenden
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 11. März 2009
Fast 7 Jahre nach Erfurt werden die Diskussionen um Schule, Wertevermittlung, Schulpsychologen, Verschärfung des Waffengesetzes und Verbote von Computerspielen nach dem heutigen Amoklauf in Winnenden wieder losgehen. Verbote und schärfere Gesetze sind bequem, sie kosten nichts. Verhindert haben die Verschärfung des Waffengesetzes und des Jugendschutzgesetzes die Tat in Winnenden nicht.
„Wir sollten unsere Ratlosigkeit nicht zu überspielen versuchen mit scheinbar naheliegenden Erklärungen. Wir sollten uns eingestehen: Wir verstehen diese Tat nicht. Wir werden sie – letzten Endes – auch nie völlig erklären können.“
Johannes Rau, Rede anlässlich der Trauerfeier für die Opfer des Verbrechens am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt am 3. Mai 2002 (www.zeit.de)
AG Senftenberg – Messung mit ViDistA VDM-R nicht verwertbar
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 11. März 2009
Wegen Überschreitung der außerorts zulässigen Geschwindigkeit um satte 72 km/h bekam ein Autofahrer einen Bußgeldbescheid über 450 EUR, gleichzeitig wurde ein Fahrverbot von 3 Monaten angeordnet. Die Messung erfolgte mit dem Messgerät ViDistA VDM-R. Die Besonderheit dieses Gerätes besteht darin, dass mit einer in einem Pkw eingebauten Aufnahmevorrichtung Videoaufnahmen gefertigt werden, wobei keine Messdaten aufgenommen werden. Zum Rest des Beitrags »
Staatsanwaltschaft Hannover – Bei der Frage der Strafbarkeit nach § 202c StGB kommt es auf die Vorstellung an
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht, Strafrecht am 11. März 2009
Mit dem 41. Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität traten im August 2007 die sog. „Hacker-Paragrafen“ in Kraft. Danach reichen für eine Strafbarkeit nach § 202c StGB allein Vorbereitungshandlungen, wie das Zugänglichmachen von sog. „Hacker-Tools“ aus, um eine Strafbarkeit zu begründen. Zum Rest des Beitrags »
Der Blaulicht-Kurier – Wie gefährlich ist es in Berlin und Brandenburg
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 10. März 2009
Der Blaulicht-Kurier, ein kostenloses Angebot des Berliner Kurier, stellt über 5000 von der Polizei registrierte und per Pressemitteilung veröffentlichte Verkehrsunfälle oder Straftaten der letzten Jahre in Berlin und Brandenburg auf einer interaktiven Karte bei Googlemaps dar. Zum Rest des Beitrags »
Brandenburg ist nicht Österreich – „beschleunigtes Verfahren“ bei der Staatsanwaltschaft Luckenwalde
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 10. März 2009
Man kann über das „Blitzurteil“ gegen den thüringischen Ministerpräsidenten Althaus nach dessen Skiunfall mit leider tödlichem Ausgang für die beteiligte Skifahrerin sicher geteilter Meinung sein. Allerdings ist die Schnelligkeit, mit der in Österreich verfahren wurde schon beeindruckend. Rund 2 Monate nach der Tat erfolgte bereits die Anklageerhebung wegen fahrlässiger Tötung, einen Tag später wurde bereits das Urteil gesprochen. Davon ist die deutsche Strafjustiz auch bei einfach gelagerten Fällen weit entfernt. So auch in einem Verkehrsstrafverfahren gegen einen unser Mandanten. Zum Rest des Beitrags »
Vertragsfallen im Internet – Online Content Ltd. beantragt über Rechtsanwältin Katja G. Mahnbescheide
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 9. März 2009
Wie die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz berichtet, hat sich das Thema Vertragsfallen im Internet offenbar doch nicht erledigt. Bislang scheuten es die Anbieter ihre vermeintlichen Forderungen gerichtlich durchzusetzen. Nun scheint man es zumindest zu versuchen. Über die Anwältin Katja G. aus München seien zahlreiche Mahnbescheide gegen Internetnutzer beantragt worden, die in der Vergangenheit nicht bereit waren, fragwürdige Forderungen der Fa. Online Content Ltd. für die Nutzung von deren Internetseiten zu begleichen. Zum Rest des Beitrags »