Schlagworte: Geschwindigkeitsmessung
OLG Stuttgart: Der besonders zuverlässige „Haus- und Hof-Messbeamte“
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 24. August 2010
Kümmerle
Das Amtsgericht Ravensburg verurteilte einen Autofahrer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung, nachdem der Messbeamte als Zeuge gehört und offensichtlich die vom Betroffenen geäußerten Zweifel am Messergebnis zur Zufriedenheit des Gerichts ausgeräumt hatte. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen blieb zwar erfolglos, das Oberlandesgericht Stuttgart fand allerdings noch ein paar Worte zur pauschalen Behauptung des Amtsgerichts, der Messbeamte sei aus anderen Verfahren als besonders zuverlässig und gewissenhaft bekannt. Zum Rest des Beitrags »
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen „Blitzer“ erfolglos
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht am 20. Juli 2010
Der Beschwerdeführer wurde vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße verurteilt. Die Verurteilung stützt sich auf das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung mittels einer geeichten Messeinrichtung sowie die im Rahmen des Messverfahrens gefertigten Lichtbilder, auf denen der Beschwerdeführer zu erkennen ist. Das Oberlandesgericht verwarf dessen Rechtsbeschwerde als unbegründet. Zum Rest des Beitrags »
OLG München – Behinderung einer Geschwindigkeitsmessung durch Reflektoren ist keine Fälschung technischer Aufzeichnungen aber eine Sachbeschädigung
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verkehrsrecht am 10. März 2008
Der spätere Angeklagte brachte an der Hinterseite der Sonnenblende an der Fahrerseite sowie an der Hinterseite des Innenspiegels seines Pkw mehrere Reflektoren an. Bei einer auf der A 9 Nürnberg Richtung München durchgeführten stationären Abstandsmessung wurde der Pkw des Angeklagten aufgrund zu geringen Sicherheitsabstands geblitzt. Die Reflektoren erfüllten die ihnen zugedachte Aufgabe, so dass der Bereich des Fahrers auf dem Lichtbild überbelichtet und eine Fahreridentifizierung dadurch unmöglich wurde. Zum Rest des Beitrags »