Schlagworte: Gericht
Der Vergleich – Richters und auch Anwalts Liebling
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Kostenrecht, Vermischtes am 22. Januar 2010
M.Grabscheit/Pixelio
Wenn außergerichtlich eine Einigung nicht erzielt werden konnte und man sich vor Gericht trifft, um dort eine Entscheidung eines Rechtstreits zu erhalten, sieht die Zivilprozessordnung in § 278 ZPO zunächst einmal eine sogenannte Güteverhandlung vor. Diese geht der mündlichen Verhandlung voraus und dient dem Zweck der gütlichen Beilegung des Rechtsstreits, es sei denn, die Güteverhandlung erscheint erkennbar aussichtslos. Zum Rest des Beitrags »
Bundesverfassungsgericht – Fernsehberichterstattung im Gericht außerhalb der mündlichen Verhandlung zulässig
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verfassungsrecht am 30. Januar 2008
März vergangenen Jahres begann vor dem Landgericht Münster die Verhandlung gegen Bundeswehrausbilder, die Rekruten misshandelt haben sollen. Im Vorfeld der Verhandlung ordnete der Vorsitzende der Strafkammer den Ausschluss von Foto- und Fernsehteams aus dem Sitzungssaal für einen Zeitraum von 15 Minuten vor Prozessbeginn und 10 Minuten nach Prozessende an. Zum Rest des Beitrags »
Linkliste – Gerichte
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
Über das Gerichtsverzeichnis können Sie das örtlich zuständige Gericht und die Staatsanwaltschaft ermitteln. Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Prozessrechts nach dem Streitgegenstand auch ein anderes Gericht ausschließlich örtlich zuständig sein kann.