Schlagworte: Geländewagen
LG Osnabrück: Immer diese Werbeversprechen…
Verfasst von kuemmerle unter Mietrecht, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht am 23. Februar 2012
Man soll nicht immer alles glauben was die Werbung verspricht und schon gar nicht sollte man alles nachmachen. Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück hat aktuell nämlich einen interessanten Rechtsstreit zu entscheiden. Die Frage ist, ob ein gewerblicher Mietwagenanbieter Schadensersatz dafür verlangen kann, dass ein Fahrzeugmieter mit einem Geländewagen einen Teich durchfährt und es dadurch zu einem kapitalen Motorschaden kommt. Zum Rest des Beitrags »
BFH – Besteuerung von schweren Geländewagen als Pkw zulässig
Verfasst von kuemmerle unter Verkehrsrecht am 16. Juli 2008
Der Geländewagens eines Halters wies ein zulässiges Gesamtgewicht von 2 960 kg auf. Im Hinblick auf § 23 Abs. 6a der Straßenverkehrszulassungsordnung wurde der Wagen bis zum 30. April 2005 allein wegen seines zulässigen Gesamtgewichts von über 2,8 t als Lastkraftwagen besteuert; die sich nach dem Gewicht bemessene Steuer betrug 172 €. Nach Aufhebung des § 23 Abs. 6a besteuerte das Finanzamt das Fahrzeug ab dem 1. Mai 2005 als Pkw; die (Hubraum ) Steuer betrug nun 1.578 €. Der Halter klagte bis zum Bundesfinanzhof, erfolglos. Zum Rest des Beitrags »