Schlagworte: Ersatz
BGH – Nutzungswertersatz beim Rücktritt vom Autokaufvertrag
Die Klägerin erwarb vom Beklagten, einem Kraftfahrzeughändler, einen gebrauchten Pkw BMW 316 i mit einer Laufleistung von 174.500 km zu einem Kaufpreis von 4.100 €. Wegen Mängeln des Fahrzeugs erklärte die Klägerin, nachdem sie in der Zwischenzeit 36.000 km gefahren war, den Rücktritt vom Kaufvertrag. Zuletzt stritten die Parteien nur noch darüber, ob die Klägerin sich bei der Rückabwicklung des Kaufvertrages den Wert der Nutzungen anrechnen lassen muss. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Wer trotz unwirksamer Klausel endrenoviert, bekommt Geld vom Vermieter
Die Kläger waren seit Mai 1999 Mieter einer Wohnung des Beklagten. Im Jahr 2004 renovierten sie die Wohnung. Einige Zeit später kündigten sie das Mietverhältnis zum 31. Mai 2006. In der Annahme, dazu verpflichtet zu sein, nahmen sie vor Rückgabe der Wohnung eine Endrenovierung vor. Sie sind der Auffassung, dass ihnen ein Ersatzanspruch für die durchgeführte Endrenovierung zustehe, weil eine wirksame Verpflichtung zur Vornahme der Schönheitsreparaturen nicht bestanden habe. Zum Rest des Beitrags »
LG Wuppertal – Wenn eine Endrenovierung vom Mieter nicht geschuldet wird, kann dieser vom Vermieter Ersatz seiner Aufwendungen verlangen
Die Mieter einer Wohnung waren nach dem Mietvertrag verpflichtet, vor dem Auszug eine Endrenovierung durchzuführen und beauftragten einen Maler. Die Klausel im Mietvertrag war allerdings unwirksam, da die Endrenovierungspflicht unabhängig vom Zustand der Wohnung bestand und die Mieter damit unangemessen benachteiligte. Die Mieter verlangten daher die Erstattung der Malerkosten vom Vermieter. Das AG Mettmann wies die Klage mit der Begründung ab, dass eine Rechtsgrundlage für den Kostenerstattungsanspruch nicht ersichtlich sei. Zum Rest des Beitrags »
VG Aachen – Kein Ersatz von Feuerwehrkosten beim Brand von sich nicht im Betrieb befindlicher Fahrzeugen
Verfasst von kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 9. Mai 2008
Auf dem vom späteren Kläger als Mieter genutzten Betriebsgelände kam es eines Morgens zu einem Brand. Fünf Lastkraftwagen des Klägers waren auf der Abstellfläche des Geländes aus unbekannter Ursache in Brand geraten. Die Freiwillige Feuerwehr rückte aus, löschte und traf umfangreiche Umweltsicherungsmaßnahmen. Zum Rest des Beitrags »