Schlagworte: Auto
Wozu Schilder so alles gut sind
Verfasst von kuemmerle unter Vermischtes am 20. Mai 2010
Glück hatte nach einer Meldung auf berlin.de ein 30jähriger Autofahrer in Berlin. Auf der Sylter Straße in Mitte hatte er die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und fuhr in Richtung Schifffahrtskanal. Ein Warnschild stoppte sein Fahrzeug. Wegen Knochenbrüchen und anderen Verletzungen musste er anschließend im Krankenhaus behandelt werden. Eine Blutprobe wurde entnommen, möglicherweise sei der Fahrer betrunken gewesen.
BGH – Klausel zur Schadenspauschalierung bei Nichtabnahme in Auto-Kaufvertrag wirksam
Verfasst von kuemmerle unter Autokauf, Vertragsrecht am 14. April 2010
T.Wengert/Pixelio
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Vertragsklausel in einem Auto-Kaufvertrag für wirksam erklärt, durch die der Schadensersatzanspruch der Fahrzeughändlerin im Fall der Nichtabnahme des Fahrzeugs auf zehn Prozent des Kaufpreises pauschaliert, dem Käufer aber vorbehalten wird, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Im entschiedenen Fall kaufte die Beklagte am 10. Januar 2008 von der Klägerin, einer Fahrzeughändlerin, einen gebrauchten PKW Toyota Prius zum Preis von 29.000 €. Zum Rest des Beitrags »
BVerfG – ein Pkw ist keine „Waffe“
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht am 11. Dezember 2008
S.Fries/Pixelio
Ein leicht alkoholisierter Autofahrer wurde wegen eines Verkehrsverstosses von einer Polizeistreife kontrolliert. Obwohl sich der kontrollierende Beamte mit seinem Oberkörper im Fahrzeug befand, legte der Autofahrer den Rückwärtsgang ein und fuhr mit Vollgas los. Dadurch wurde der Beamte einige Meter mitgerissen, verletzte sich jedoch zum Glück nicht. Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte unter Anwendung der Strafschärfungsvorschrift des § 113 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 StGB wurde der Autofahrer zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten verurteilt. Zum Rest des Beitrags »
EM-Fahnen am Auto können den Versicherungsschutz gefährden
Verfasst von kuemmerle unter Verkehrsrecht, Versicherungsrecht am 19. Juni 2008
Spätestens seit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 kennt jeder diese kleinen Fähnchen, die man sich ans Auto macht. Diese Unterstützung für ihr Team ist zwar nicht verboten, kann aber teuer werden, wenn die Fahne abbricht und bei nachfolgenden Fahrzeugen Schäden verursacht oder gar Fußgänger verletzt. Zum Rest des Beitrags »