Schlagworte: Werkvertrag
BGH – Schwarzbau rettet nicht vor Gewährleistung
Verfasst von kuemmerle unter Baurecht, Vertragsrecht am 27. Mai 2008
Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen zu entscheiden, welche Folgen sich bei mangelhafter Werkleistung für Ansprüche des Auftraggebers ergeben, wenn der Auftragnehmer seine Leistungen aufgrund eines Werkvertrags mit einer sog. Ohne-Rechnung-Abrede erbracht hat. Zum Rest des Beitrags »
Kammergericht zur Frage der Abnahme eines Bauwerkes durch Ingebrauchnahme
Verfasst von kuemmerle unter Baurecht, Vertragsrecht am 15. Juli 2007
Bei einem Werkvertrag ist die sogenannte Abnahme des errichteten Werkes u.a. Voraussetzung für die Fälligkeit des Werklohns. Der Kläger in einem vom Kammergericht als Berufungsinstanz zu entscheidenden Fall hatte eine Markise errichtet und wollte die dafür vereinbarte Vergütung. Der Beklagte zahlte nicht und wandte ein, dass die Markise nicht wie vertraglich vereinbart funktioniere, demnach also mangelhaft sei. Zum Rest des Beitrags »