Schlagworte: Unterhalt
BGH – Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts
Verfasst von kuemmerle unter Familienrecht am 20. März 2009
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 geänderten Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt (§ 1570 BGB) zu befassen. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Verwirkung von Unterhaltsansprüchen nach Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen Beziehung
Verfasst von kuemmerle unter Familienrecht am 12. Mai 2008
Die Klägerin hatte ihren Mann nach etwa 26jähriger Ehe, aus der fünf Kinder hervorgegangen sind, aufgrund ihrer sexuellen Umorientierung und gleichgeschlechtlichen Neigungen verlassen und war zu einer Freundin gezogen, zu der sie einige Zeit darauf auch eine intime Beziehung aufnahm. Im Zeitpunkt der Trennung lebten die jüngsten Kinder noch im Haushalt der Parteien; sie blieben nach dem Auszug der Klägerin beim Ehemann. Die Klägerin wollte ihren Ehemann auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch nehmen. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts
Verfasst von kuemmerle unter Familienrecht am 11. Mai 2008
Die Parteien hatten 1989 geheiratet. In ihrem Haushalt lebten ein 1983 geborenes Pflegekind aus der ersten Ehe des Ehemannes, zwei 1984 bzw. 1988 geborene Kinder der Ehefrau und ein 1989 geborenes gemeinsames Kind. Seit November 2005 sind die Ehegatten rechtskräftig geschieden. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Eltern müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Unterhalt für ihre Kinder aufzubringen
Verfasst von kuemmerle unter Familienrecht am 6. Januar 2008
Der Vater einer dreijährigen Tochter, die bei der Mutter aufwächst, wurde vor dem Familiengericht auf Zahlung von Unterhalt verklagt. Im Gerichtsverfahren wurde zunächst festgestellt, dass er über ein monatliches Einkommen von 977 Euro netto verfügte. Dies gestand der Vater auch zu, gab aber an, er sei trotzdem nicht leistungsfähig, da ihm nach der Düsseldorfer Tabelle ein monatlicher Selbstbehalt von 890 Euro zustünde. Zum Rest des Beitrags »
Neues Unterhaltsrecht – Düsseldorfer Tabelle 2008 veröffentlicht
Verfasst von kuemmerle unter Familienrecht am 18. Dezember 2007
Am 01. Januar 2008 tritt das neue Unterhaltsrecht in Kraft. Trennungskinder in Ost- und Westdeutschland haben künftig Anspruch auf den gleichen Mindestunterhalt. Ist nicht genügend Geld vorhanden, erhalten Kinder Vorrang vor allen anderen Unterhaltsberechtigten. An zweiter Stelle nach den Kindern stehen Kinder betreuende geschiedene oder unverheiratete Mütter oder Väter und Ehegatten bei langer Ehedauer. Zum Rest des Beitrags »
Neue Düsseldorfer Tabelle ab Juli 2007
Verfasst von kuemmerle unter Familienrecht am 1. Juli 2007
Das Bundesministerium der Justiz hat ab dem 01.07.2007 die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder leicht gesenkt. Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf herausgegebene Düsseldorfer Tabelle dient bundesweit als Orientierung bei der Festlegung von Kindesunterhalt und wird daher mit Wirkung ab dem 01.07.2007 neu gefasst. Zum Rest des Beitrags »