Schlagworte: Rückzahlung
BAG – Rückzahlung von Ausbildungskosten
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht am 25. September 2009
Adel/Pixelio
Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen als Allgemeine Geschäftsbedingungen der Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB. Voraussetzung für eine Rückzahlungsklausel ist danach, dass die Ausbildung von geldwertem Vorteil für den Arbeitnehmer ist und dieser nicht unangemessen lange an das Arbeitsverhältnis gebunden wird. Ist eine zu lange Bindungsdauer vereinbart, führt dies grundsätzlich zur Unwirksamkeit der Rückzahlungsklausel insgesamt; ein Rückzahlungsanspruch besteht nicht. Zum Rest des Beitrags »
BAG – zur Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht am 15. Juni 2009
Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen als Allgemeine Geschäftsbedingungen der Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB. Voraussetzung für eine Rückzahlungsklausel ist danach, dass die Ausbildung von geldwertem Vorteil für den Arbeitnehmer ist und dieser nicht unangemessen lange an das Arbeitsverhältnis gebunden wird. Bei der Bestimmung der zulässigen Bindungsdauer sind im Rahmen bestimmter von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entwickelter Richtwerte einzelfallbezogen die Vorteile der Ausbildung mit den Nachteilen der Bindung abzuwägen. Zum Rest des Beitrags »
Bundesarbeitsgericht – Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung von Studienkosten
Verfasst von kuemmerle unter Arbeitsrecht am 7. Juni 2008
Der Arbeitnehmer ist Verbraucher iSv. § 13 BGB. Deshalb unterliegen vom Arbeitgeber vorformulierte Vertragsbedingungen gemäß § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB auch dann der Kontrolle nach § 307 BGB, wenn sie nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind. Nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB sind Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend den Grundsätzen von Treu und Glauben verpflichtet, Rechte und Pflichten ihrer Vertragspartner möglichst klar und verständlich darzustellen. Zum Rest des Beitrags »
Wohnungsvermittlung und Maklerprovision
Viele Mietwohnungen sind nur über einen Makler, auch Wohnungsvermittler genannt, zu erhalten, der für die Vermittlung natürlich eine Provision verlangt. Wohnungssuchende Mieter sollten daher ihre Rechte kennen, die im Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung (WoVermG) geregelt sind. Zum Rest des Beitrags »