Schlagworte: Datei
BVerwG – Speicherung in Datei „Gewalttäter Sport“ rechtmäßig
Verfasst von kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 10. Juni 2010
J.Rotter/Pixelio
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies eine Klage ab, mit der der Kläger die Löschung seiner Daten in der beim Bundeskriminalamt eingerichteten Datei „Gewalttäter Sport“ erreichen wollte. Der Kläger ist Anhänger des Fußballvereins Hannover 96 und besuchte im Mai 2006 ein Regionalliga-Spiel im Leine-Stadion in Letter. Kurz nach Spielbeginn betrat eine Gruppe von ca. 30 bis 40 Anhängern von Hannover 96 – darunter der Kläger – das Stadion, überkletterte die Absperrung und lief vor den gegnerischen Fan-Block. Aus der Gruppe wurden zwei bis drei Feuerwerkskörper, ein Bengalfeuer und ein fester Gegenstand – möglicherweise ein Stein – geworfen. Zum Rest des Beitrags »
Brandenburg richtet zentrale Sexualstraftäterdatei HEADS ein
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 9. Januar 2008
Nach Bayern und Niedersachsen werden seit Jahresanfang nun auch in Brandenburg einschlägig vorbestrafte Sexualstraftäter schärfer überwacht und in einem zentralen Computersystem erfasst. Im Zusammenhang mit ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug werden Sexualstraftäter künftig einer besonderen Beurteilung durch Justiz und Polizei unterzogen. Wird hierbei eine besondere Rückfallgefahr festgestellt, erfolgt eine noch engere Begleitung des entlassenen Täters. Erteilte Weisungen können effektiver überwacht werden. Zum Rest des Beitrags »