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Brandenburg richtet zentrale Sexualstraftäterdatei HEADS ein


Nach Bayern und Niedersachsen werden seit Jahresanfang nun auch in Brandenburg einschlägig vorbestrafte Sexualstraftäter schärfer überwacht und in einem zentralen Computersystem erfasst. Im Zusammenhang mit ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug werden Sexualstraftäter künftig einer besonderen Beurteilung durch Justiz und Polizei unterzogen. Wird hierbei eine besondere Rückfallgefahr festgestellt, erfolgt eine noch engere Begleitung des entlassenen Täters. Erteilte Weisungen können effektiver überwacht werden.

Brandenburg übernimmt die Software HEADS (Haft-Entlassenen-Auskunfts-Datei-Sexualstraftäter) aus Bayern, die auch für einen bundesweiten Ansatz im Gespräch ist. Die eingespeisten Daten sollen nur von einer Zentralstelle bei der Polizei abgerufen werden können. In Brandenburg handelt es sich dabei um eine gesonderte Einheit beim Landeskriminalamt (LKA) in Eberswalde. Die Zentralstelle informiert nachgeordnete Polizeibehörden, damit auf den Einzelfall abgestimmte Maßnahmen veranlasst und auf lokaler Ebene umgesetzt werden können. In besonders kritischen Fällen kann jede Justiz- und Polizeibehörde zu einem „Runden Tisch“ einladen, in dem der Einzelfall fachübergreifend diskutiert wird. Die in der Datenbank zusammengestellten Informationen stehen zweckbezogen allen speziellen HEADS-Ansprechpartnern bei den zuständigen Behörden zur Verfügung.

Die brandenburgische Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge hatte im Projektstadium Bedenken gegen HEADS angemeldet. Es sei unklar, ob diese von der Landesregierung berücksichtigt worden seien. Ihre Behörde sei erst nachträglich über die Inbetriebnahme der Datei informiert worden.

Quellen:
Ministerium der Justiz Brandenburg – Mitteilung vom 04.01.2008
Heise-News vom 06.01.2008

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Dieser Beitrag wurde am 9. Januar 2008, 00:08 unter Strafrecht verfasst. Sie können alle Antworten auf diesen Beitrag nachverfolgen mit RSS 2.0. Sie können ans Ende springen und eine Antwort hinterlassen. Pinging ist derzeit nicht erlaubt.