Schlagworte: Betreuung
BGH – EDEKA… Ende der Karriere
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 28. Juli 2009
Der BGH hat die Verurteilung eines für Betreuungssachen zuständigen Amtsrichters am Amtsgericht Nürtingen durch das Landgericht Stuttgart wegen Rechtsbeugung in 47 Fällen und versuchter Rechtsbeugung in sieben Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten bestätigt. Zum Rest des Beitrags »
AG München – Der schlafende Reisende
Verfasst von kuemmerle unter Reiserecht am 17. Juli 2009
Walker/Pixelio
Der spätere Beklagte buchte bei einem Reiseunternehmen eine Flugpauschalreise mit einer Reisegruppe in den Jemen für den Zeitraum Ende Oktober/Anfang November 2006. Die Reisegruppe hatte am Anreisetag einen planmäßigen Zwischenstopp in Dubai mit einem ca. siebenstündigen Aufenthalt, in der sich die Reisegruppe in der Marhaba-Lounge im Flughafen von Dubai aufhalten, Getränke konsumieren und sich ausruhen konnten. Auch der Beklagte hielt sich dort auf und schlief, nach dem er unter anderem auch alkoholische Getränke konsumiert hatte, ein. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts
Verfasst von kuemmerle unter Familienrecht am 20. März 2009
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 geänderten Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt (§ 1570 BGB) zu befassen. Zum Rest des Beitrags »