Schlagworte: KG
Kammergericht: Die Widerrufsfrist für Verbraucher bei eBay beträgt einen Monat
Verfasst von kuemmerle unter Internetrecht am 26. Juni 2007
Kemnitz/Pixelio
Das Berliner Kammergericht hatte in einem Beschwerdeverfahren über eine einstweilige Verfügung die Frage zu klären, wie lange die Widerrufs- oder Rückgabefrist bei eBay dauert. Nach § 355 Abs. 2 BGB kamen zwei Fristen in Frage, entweder zwei Wochen oder ein Monat. Das Kammergericht entschied, dass bei Fernabsatzgeschäften über eBay die Widerrufsfrist einen Monat beträgt. Zum Rest des Beitrags »
Kammergericht – Kein Schadenersatz bei teilweise nicht kompatiblen Fahrzeugschäden
Verfasst von kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. Juni 2007
M.Schimmel/Pixelio
Der Kläger machte gegen den Unfallgegner und dessen Haftpflichtversicherer nach einem Verkehrsunfall Schadensersatzansprüche geltend. Das Landgericht Berlin wies die Klage ab, nachdem ein Gutachter zu dem Ergebnis kam, dass ein erheblicher Teil der angeblich unfallbedingt enstandenen Schäden nicht durch den Unfall verursacht worden sein konnte. Das Schadensbild an den beiden am Unfall beteiligten Fahrzeugen war nicht kompatibel. Der Kläger hatte Vorschäden an seinem Fahrzeug bestritten, zu den nicht kompatiblen Beschädigungen machte er keine Angaben. Das Kammergericht wies die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts zurück. Zum Rest des Beitrags »