Schlagworte: Beschuldigter
BGH – Kein heimliches Abhören von Gesprächen eines Beschuldigten mit seiner Ehefrau während der U-Haft
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 5. Mai 2009
Das Landgericht Kempten hat den Angeklagten am 1. August 2008 unter anderem wegen Mordes, begangen aus niedrigen Beweggründen, zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts heiratete der Angeklagte, ein marokkanischer Staatsangehöriger, im Jahr 2006 seine auch aus Marokko stammende, in Deutschland lebende Ehefrau und zog zu ihr nach Kempten. Dort besuchte er ab Oktober 2006 einen Deutschkurs. Zwischen dem Angeklagten und seiner ebenfalls verheirateten Deutschlehrerin, dem späteren Opfer der Tat, entwickelte sich schon bald eine außereheliche intime Beziehung. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden bei Vernehmungen II
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 30. August 2007
Der BGH hat mit Beschluss vom 18.07.2007, Az: 1 StR 280/07, die Revision eines Angeklagten verworfen, der die Rüge erhoben hatte, das Landgericht habe rechtsfehlerhaft seine Vernehmung als Zeugen verwertet. Mit Urteil vom 03. 07.2007, AktZ.: 1 StR 3/07, hatte der BGH die rechtlichen Voraussetzungen präzisiert, unter denen die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet sind, einen Verdächtigen über seine Beschuldigtenrechte zu belehren. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden bei Vernehmungen I
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 7. Juli 2007
Hofschlaeger/Pixelio
Der 1. Strafsenat des BGH hat die rechtlichen Voraussetzungen präzisiert, unter denen die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet sind, einen Verdächtigen über seine Beschuldigtenrechte zu belehren. Zu Grunde lag die Verurteilung eines Angeklagten wegen Totschlags in zwei Fällen. Zum Rest des Beitrags »