Schlagworte: Aussageverweigerungsrecht
Friedberger Polizei nutzt verbotene Verhörmethoden und filmt dies auch noch
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 17. Dezember 2008
Fruit of the poisonous tree (Früchte des vergifteten Baumes) nennt man einen im amerikanischen Rechtssystem etablierten Grundsatz, wonach illegal gewonnene Beweise in einem Strafprozess unverwertbar sind. Bildlich vorgestellt, werden die unter Missachtung rechtsstaatlicher Kriterien von einer Beweisquelle (Baum) gewonnene Beweise (Früchte) ungenießbar. Sie und alle nachfolgend ermittelten Beweise sind durch den Rechtsverstoß vergiftet und unterliegen einem absoluten Beweisverwertungsverbot. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Umgehung des Aussageverweigerungsrechts durch Einsatz eines verdeckten Ermittlers ist unzulässig
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 4. August 2007
Der Bundesgerichtshof hob mit Urteil vom 26.07.2007 – 3 StR 104/07 – die Verurteilung des Angeklagten im sog. „Mallorca-Mord“ auf. Der Angeklagte soll der für den Tod eines Mädchens auf Mallorca verantwortlich sein. Er soll eine 15-jährige aus dem Sauerland in seiner Wohnung auf Mallorca mit Chloroform betäubt haben, woran die Schülerin letztlich verstarb. Zum Rest des Beitrags »