Schlagworte: Anerkenntnis
LG Neuruppin – Unfall auf einsamen Feldweg
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 11. Mai 2010
In einem etwas länger zurückliegenden Rechtsstreit waren wir beauftragt, Schadenersatzansprüche nach einem Unfall geltend zu machen. Der Geschäftsführer einer GmbH war eines Nachmittags mit dem Firmenwagen, einem wirklich schönen alten Mercedes Benz, in Storkow unterwegs und bog in einen Feldweg ab. Entgegen kam ihm ein Traktor, Typ Fortschritt. Beide Fahrzeuge begegneten sich und danach war der schöne Mercedes kaputt. Von vorn bis hinten zerkratzt. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Kein Neubeginn der Abrechungsfrist für die Betriebskostenabrechnung durch Anerkenntnis des Mieters
A. Morlok/Pixelio
Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob der Vermieter Betriebskosten nachfordern kann, wenn er dem Mieter zwar vor Ablauf der gesetzlichen Abrechnungsfrist (§ 556 Abs. 3 Satz 2 und 3 BGB) keine formell ordnungsmäßige Abrechnung erteilt hat, der Mieter aber zuvor erklärt hat, er werde die Nachforderung begleichen. Zum Rest des Beitrags »