Kategorie Strafrecht
Rechtsreferendar Joschi
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 10. März 2011
Unser Kooperationspartner, Kollege Dr. Pagels aus Torgau hat uns wieder einmal eine schöne Anekdote als Gastbeitrag zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt:
Ich verteidige vor einem Großstadt-Amtsgericht in einer Strafsache einen Diskothekenbetreiber. Gegenstand der Anklage ist Kleinkrams. Zum Rest des Beitrags »
Die Akte mit dem roten Deckel – Der Verteidiger ist der größte Lügner und ein Idiot
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 9. März 2011
(c) Torsten Bogdenand / Pixelio
Die Geschichte der Akte mit den vielen roten Deckeln fand heute ihre Fortsetzung vor dem AG Tiergarten. Unser Mandant war wegen eines versuchten Prozessbetruges verurteilt worden, da er in einem Zivilverfahren abgestritten hatte, ein Schuldanerkenntnis unterschrieben zu haben. Die Unterschrift sei nicht von ihm. Da die Inhaberin des Schuldscheins und ihr Ehemann allerdings behaupteten, ihm bei der Unterschriftsleistung gegenübergesessen zu haben, befand das AG Tiergarten unseren Mandanten des versuchten Betruges für überführt. Zum Rest des Beitrags »
Wenn sich kein Verteidiger findet, muss der Pflichtverteidiger ran?
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 1. März 2011
Über solche Zeilen eines „Journalisten“ kann man als Strafverteidiger nur den Kopf schütteln. In der Welt-Online findet sich in einem Artikel zum „Kinderschänderprozess“ in Baden-Baden folgendes :“Als er (der Angeklagte, RAK) Platz nimmt neben seinem Pflichtverteidiger, Zum Rest des Beitrags »
BGH: Schöffen müssen deutsch sprechen können
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 3. Februar 2011
Das Landgericht Köln hatte zwei Angeklagte wegen besonders schweren Raubes bzw. Beihilfe hierzu jeweils zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Beide hatten einen Penny-Markt überfallen, die Kassiererinnen mit einem Gasrevolver bedroht und knapp 1.500 Euro erbeutet. Eine andere Strafkammer des Landgerichts Köln darf den Prozess nun neu verhandeln, da die erste Strafkammer nicht ordnungsgemäß besetzt war. Zum Rest des Beitrags »
Ich habe aufgegeben, ich habe jetzt einen Hausausweis für das Kriminalgericht Moabit
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 28. Januar 2011
Um als Rechtsanwalt tätig sein zu dürfen, muss man bei der örtlichen Rechtsanwaltskammer zugelassen sein. Dort erhält man dann eine schöne Urkunde, die man irgendwo hinlegt und verstauben lässt und wird in die Liste der zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Gegen Bezahlung stellt die Kammer auch einen schicken Ausweis im Scheckkartenformat aus, der zeitlich befristet gültig ist und mit dem man sich europaweit als Anwalt legitimieren und sich Zugang zu den tollsten und schönsten Gerichten verschaffen kann. Europaweit? Nein! Ein von unbeugsamen Bürokraten bevölkertes Gericht hört nicht auf, eindringenden Rechtsanwälten Widerstand zu leisten. Zum Rest des Beitrags »
Kaffeekränzchen?
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 28. Januar 2011
In dieser Sache hatte das Landgericht Neuruppin auf unsere Beschwerde nach einer durch einen Bereitschaftsstaatsanwalt angeordneten Blutentnahme ein Beweisverwertungsverbot bejaht und kam zu dem Ergebnis, dass mangels Verwertbarkeit des Blutalkoholgutachtens das einzige Beweismittel fehlt und unserem Mandanten eine alkoholbedingte Fahruntauglichkeit nicht nachweisbar sei.
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„Blind Date“ mit dem Pflichtverteidiger oder verschollen in Berlin
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 26. Januar 2011
Mir flatterte ein Beschluss des AG Tiergarten ins Haus, mit dem ich nach Anklageerhebung einem mir noch unbekannten Mandanten als Pflichtverteidiger beigeordnet wurde. Mein neuer Mandant soll seinem Großvater die Kreditkarte geklaut haben und damit auf Einkauftour gegangen sein. Als die Karte gesperrt wurde, forderte er einfach eine neue an, setzte eine falsche Unterschrift darunter und kaufte fröhlich weiter ein. Wie üblich, erhielt der Mandant ein erstes Informationsschreiben mit der Bitte, einen Besprechungstermin mit mir zu vereinbaren. Nach Einsicht in die Akte folgte ein zweites Schreiben, um mich in Erinnerung zu bringen. Zum Rest des Beitrags »
Unverständnis über die Wahl eines Rechtsmittels schließt dessen Zulässigkeit nicht aus
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 6. Januar 2011
In einem Strafverfahren, in dem es um eine angebliche Beleidigung in einem Zeitungsinterview ging, hatte die Staatsanwaltschaft nicht nur einen Strafbefehl beantragt, nachdem von der Verteidigung schon klar und deutlich mitgeteilt worden war, dass man nicht anderes als eine Einstellung mangels Tatverdacht akzeptieren werde, sondern gegen das freisprechende Urteil des Amtsgerichts auch noch Berufung eingelegt. Zum Rest des Beitrags »
Gesetz zur europaweiten Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen tritt in Kraft
Verfasst von kuemmerle unter Bussgeld, Gesetzgebung, Strafrecht, Verkehrsrecht am 28. Oktober 2010
Das „Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen (nachstehend kurz: EuGeldG) ist am 27.10.2010 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Es tritt am heutigen Tag in Kraft. Zum Rest des Beitrags »
Umzug der besonderen Art
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 27. Oktober 2010
Über einen Umzug der besonderen Art berichtet die Polizei Hessen. Ein Pärchen transportierte nicht nur Möbel, sondern auch Pflanzen der Gattung Cannabis. Pech für die beiden, sie wurden bei ihrer Umzugsaktion in Bornheim von einer Zivilstreife beobachtet, wie sie auch das Equipment einer Indoor-Plantage verluden. Angesichts der bei einer anschließenden Kontrolle des Lieferwagens aufgefundenen Menge von 109 Setzlingen dürfte ein rein botanisches Interesse zu verneinen sein. Zum Rest des Beitrags »